Liberté ade – Freiheit auf Irrwegen

Die FDP hat den Einzug in den Bundestag verpasst. Doch mit dem Kurs der letzten Jahre war es eine erwartbare Niederlage. Die Partei lechzt nach einem Personal- und Kurswechsel, nur in welche Richtung es geht, bleibt abzuwarten.

Die Westpfalz als neue rechte Hochburg des Westens? Ein Kommentar

Seit ungefähr Mitte Januar konnte ich auf meiner täglichen Pendelroute durch die Westpfalz immer mehr Wahlplakate beobachten. Zwar habe ich nicht konkret gezählt, aber ehrlich gesagt musste ich das auch nicht, denn das Übermaß an AfD-Plakaten war nicht zu übersehen. Doch dabei blieb es nicht. Im Verlauf des Februars durfte ich mit Schrecken auf meinen Busfahrten feststellen, dass immer mehr Wahlplakate anderer Parteien mit blauer Farbe und roten Schriftzügen beschmiert wurden, um denen von Weidels Partei zu ähneln.

„Es ist die Gesellschaft, die die Behinderung schafft“

Als Behinderter fühle ich mich in Deutschland oft abgehängt. Eine Studie zeigt: Auch im internationalen Vergleich steht Deutschland im Hinblick auf Barrierefreiheit schlecht dar. Das Grundgesetz sei eher so eine Art Idealbild, seine Umsetzung noch sehr problematisch, sagen Behindertenrechtsaktivisten. Manchmal frage ich mich: sieht das Grundgesetz die Bedürfnisse von Behinderten…

Grüne Jugend: Zerfall durch Austritt?

Erst Rücktritt und dann Austritt. Der Schritt des Bundesvorstands der Grünen Jugend sorgt für eine tiefe Verunsicherung innerhalb der Parteistrukturen. Folgt jetzt die Spaltung der Partei? Ein Kommentar.

Eine linke Perspektive fehlt

Die Grünen erzielten bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg so viele Stimmen wie nie. Dort ist die Ökopartei aber eher konservativ aufgestellt. Dabei braucht gerade Baden-Württemberg progressive Politik. Ein Kommentar. (mehr …)

Politik zum Anfassen? – Ein kritischer Check des Jugend-Check

Der Jugend-Check untersucht aktuelle Gesetzesentwürfe auf ihre „Jugendfreundlichkeit“. Die Ergebnisse helfen der Politik, die Interessen der Jugendlichen nicht aus den Augen zu verlieren. Doch schafft es der Jugend-Check auch, Jugendlichen neue Gesetze verständlich zu machen? Ein Kommentar. (mehr …)