Mehr Dialog zwischen Jugend und Politik: Dafür kamen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zu den JugendPolitikTagen 2021.
„Wir leben in besonderen Zeiten, die gerade für die junge Generation nicht einfach sind. Deshalb ist es wichtig, mit den jungen Menschen ins Gespräch zu kommen“, eröffnete Franziska Giffey den Dialog. Das Thema Jugendbeteiligung stellte die Bundesministerin in den Mittelpunkt.
Während der Veranstaltung diskutierten die Teilnehmenden mit – entweder über den Chat oder sie stellten ihre Fragen per Zoom-Live-Schaltung.
Die Teilnehmenden konnten über Zoom Bundesministerin Franziska Giffey und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Fragen stellen. Foto: Jugendpresse Deutschland/Torben Krauss
Verspätung im Namen des Klimaschutzes
Mit einer halben Stunde Verspätung schaltete sich die Bundeskanzlerin dazu. Sie entschuldigte sich; die Sitzung zum neuen Klimaschutzgesetz habe länger gedauert. Im Namen des Klimaschutzes wurde Angela Merkel die Verspätung verziehen. Über den Bildschirm witzelte Merkel, ob sie dann überhaupt bleiben oder lieber weiter am neuen Klimaschutzgesetz arbeiten solle.
Der Klimawandel war bereits bei den vergangenen JugendPolitikTagen im Jahr 2019 ein zentrales Thema, erinnerte Moderater Johannes Büchs. Damals riet Merkel den jungen Menschen, mehr Druck zu machen. Diesen Teil der Vereinbarung scheint die junge Generation eingelöst zu haben. Mit dem neuen Klimaschutzgesetz versucht nun die Politik ihre Pflicht zu erfüllen.
Mehr Spaß, weniger Druck
Nicht nur am Klimaschutz, sondern auch am Thema Corona führt dieses Jahr kein Weg vorbei. Die Bundesfamilienministerin betonte: „Die jungen Menschen sind keine verlorene Generation, sondern sie haben die Corona-Pandemie bisher toll gemeistert.“ Dennoch räumte sie ein, dass „junge Menschen auf viel verzichten mussten und sie deshalb nun bei der Pandemiebewältigung stärker priorisiert werden müssen“. Damit schnell wieder Normalität einkehre, sollen jetzt besonders Jüngere rasch geimpft werden, erläutert sie.
Giffey nutzte die Chance, um das frisch gebackene Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ zu bewerben. Dabei ist es sowohl der Ministerin als auch der Bundeskanzlerin wichtig, keinen zusätzlichen Druck auf Kinder und Jugendliche auszuüben. „Junge Menschen brauchen das Gefühl, dass sie ihr Leben wieder so leben können, wie sie sich das vorstellen – ohne Druck, schnell alles nachholen zu müssen“, betonte Merkel. Giffey ergänzte: „Was in einem Jahr verloren gegangen ist, könne man nicht im Eiltempo aufholen. Wichtig ist auch, jetzt wieder zusammen zu feiern und Spaß zu haben.“
„Ich war gut verwendbar“
Teilnehmerin Lena aus Köln fragte, wie man Frauen in der Politik stärken könne. Hier betonte Merkel, dass die Arbeitsstrukturen in der Politik häufig schwer mit familiären Verpflichtungen vereinbar seien. Frauen müssten daher die Bedingungen, unter denen Politik gemacht wird, mitbestimmen.
Angesprochen auf ihre eigenen Erfahrungen als eine der wenigen Frauen in der Politik – gerade zu Beginn ihrer Karriere – antwortete Merkel nüchtern: „Ich war ja quasi eine Dreifach-Quotenfrau: jung, weiblich und aus dem Osten. Und ich war gut verwendbar, daher hat man mich gerne genommen.“ Giffey wurde dagegen etwas empathischer und appellieret an junge Frauen, nicht an den eigenen Fähigkeiten zu zweifeln, sondern den Mut zu haben, ihre Stimme zu erheben.
Tabus brechen
Teilnehmerin Pauline brachte das Thema psychische Gesundheit junger Menschen ins Gespräch. Giffey merkte an, dass man „psychische Belastungen nicht einfach mit Geld heilen kann“. Büchs lobte Teilnehmerin Pauline für ihren offenen Umgang mit dem Thema, denn das sei in unserer Gesellschaft leider noch keine Selbstverständlichkeit.
Auch die Themen LGBTQIA und Diversität liegen den Teilnehmenden am Herzen und sollten bereits in den Schulen normalisiert werden. Heiß diskutiert wurde auch das Kopftuchverbot. Während Giffey und Merkel auf das Neutralitätsgebot pochten, wonach sich Beamt*innen neutral verhalten und keine religiösen Symbole tragen sollen, sahen das die Teilnehmenden anders. Ihre Kritik: Das Neutralitätsgebot richte sich vor allem gegen Muslim*innen, denn Kreuze in Klassenzimmern seien noch immer weit verbreitet.
Jugendpolitisches Engagement wirkt
Für das Thema Seenotrettung blieb keine Zeit mehr. Was aber bleibt, ist der Eindruck, dass die Anliegen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen von der Politik ernst genommen werden. War die junge Generation lange vergessen in der Pandemie, sollen junge Menschen nun stärker unterstützt werden. Eins wurde deutlich: Junge Menschen wissen, wie sie sich Gehör verschaffen – egal, ob es um Klimaschutz, Bildung oder Diversität geht.
