Gesetzesprüfung Jugend-Check

Gesetze werden laufend vorgestellt, besprochen, geändert und verabschiedet – doch wen interessiert es eigentlich, inwieweit die junge Generation berücksichtigt wird? Das Kompetenzzentrum Jugend-Check hat ein Prüf- und Sensibilisierungsinstrument entwickelt, um beabsichtigte und nicht-beabsichtige Auswirkungen auf die junge Generation heraus zu filtern. 

 

Leerstelle Jugendpolitik: Wieso wir einen Jugend-Check brauchen? 

Es gibt Gesetze für Kinder und Gesetze für Erwachsene. Kommissionen, Referate und Ministerien stellen dafür ihre Vorstellungen für neue Gesetze zusammen. Im Übrigen: „Jugend ist nicht nur dort betroffen, wo auch Jugend im Titel steht“, betont Immanuel Benz vom Kompetenzzentrum Jugend-Check. Gesetze haben folglich oft Auswirkungen auf junge Menschen, obwohl dies inhaltlich nicht auf den ersten Blick deutlich wird. Deswegen arbeitet das Kompetenzzentrum Jugend-Check daran, Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen sichtbar zu machen und diese noch vor Gesetzesbeschluss an politische Akteurinnen und Akteure weiterzuleiten. Andernfalls würden die Auswirkungen unsichtbar bleiben.

Immanuel Benz vom Kompetenzzentrum Jugend-Check

Wie funktioniert der Jugend-Check? 

Bei jedem Gesetzesentwurf gibt es zunächst eine vorgeschaltete Vorprüfung, die klärt, ob das Gesetz grundsätzlich Auswirkungen auf die junge Generation hat. Im Hauptprüfungsverfahren wird dann überprüft, auf welche Lebensbereiche und Wirkungsdimensionen sich das Gesetz auswirken würde. Die Auswirkungen umfassen Lebensbereiche wie Familie, Freizeit, Politik und Gesellschaft; innerhalb dieser Bereiche wird zudem die Wirkdimension betrachtet, das meint Beteiligung, Schutz, Gesundheit, soziale Beziehungen und Mobilität.

Die Prüfung erfolgt innerhalb dieses Rasters, wird jedoch nicht mit einer einfachen „Ja/Nein“-Abhakliste vollzogen, sondern präzise in einem Gutachten formuliert. Dabei wird zunächst differenziert, welche Jugendlichen gemeint sind: Schülerinnen und Schüler, Studierende oder Azubis? Das Prüfungsgutachten ist dabei jedoch keine jugendpolitische Wertung, sondern stellt nur Hypothesen auf, welche möglichen Auswirkungen eintreten könnten.

 

Jugend-Check vor Ort

So ist beispielsweise bei Gesetzesvorhaben die Einrichtung eines Sondertopfes zu ‚Digitale Infrastruktur‘ vorgesehen sowie der Glasfaser-Ausbau im ländlichen Raum. Im Jugend-Check hat sich außerdem noch herauskristallisiert, dass für die junge Generation eine digitale Vernetzung eine der Hauptvoraussetzungen für gesellschaftliche Teilhabe und soziale Beziehungen darstellt. Außerdem ist sie Grundvoraussetzung für das Erlernen wichtiger Medienkompetenzen.

Was passiert nach dem Jugend-Check?

Das Familienministerium leitet das Gutachten an die anderen Ministerien weiter, so ist es in der Hausanordnung verankert. Zusätzlich werden die Prüfungsergebnisse auf der Jugend-Check-Website öffentlich zur Verfügung gestellt. Der Jugend-Check ist kein Beteiligungsformat, wurde jedoch mit Jugendlichen zusammen entwickelt und aktualisiert. Hier könnt ihr euch selbst einmal testweise durch den Jugend-Check klicken.

Jugend-Check: Was bringt das? 

Seit April 2018 wurden insgesamt 63 Gesetzesvorhaben geprüft und davon 18 dem Jugend-Check unterzogen. Die restlichen Vorhaben hatten keine Relevanz für die junge Generation oder das Kompetenzzentrum konnte keinen Jugend-Check durchführen, da die Ministerien die Gesetzesentwürfe nicht rechtzeitig veröffentlichten. „Eigentlich haben sich seit der letzten Legislaturperiode alle Ministerien dazu verpflichtet, die Entwürfe im Status des Referentenentwurfs auf ihre Webseiten zu stellen. Das klappt teilweise gut und teilweise auch nicht“, so eine Sprecherin des Kompetenzzentrums.

Im Schnitt wird eine Woche für einen Jugend-Check benötigt. Die 18 bisher durchgeführten Prüfungen wurden bereits an acht Ministerien weitergegeben. Dies verdeutlicht umso mehr, dass viele Gesetze Auswirkungen auf die junge Generation haben – eine Prüfung also lohnt.

Wieso gibt es den Jugend-Check erst jetzt?

Dennoch stellt sich die Frage, wieso es das Prüfungsinstrument Jugend-Check erst seit so kurzer Zeit (August 2017) gibt? So ist beispielsweise das Gender-Mainstreaming, das Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und von Männern untersuchen, seit 2000 in der Geschäftsordnung der Bundesministerien verankert. Der Demografie-Check, der Auswirkungen auf folgende Generationen prüft, exisitert seit 2014. Nur die Auswirkungen von Gesetzen auf die Jugend wurde vor dem Jugend-Check nicht überprüft. Ein Wunsch für die Zukunft: Auf dass die Jugendpolitik keine Leerstelle mehr bleibt und sich fest in die Köpfen der politischen Akteurinnen und Akteuren verankern. Der Jugend-Check trägt einen großen Teil dazu bei.

 

 

 

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Bitte füllen Sie dieses Feld aus
Bitte füllen Sie dieses Feld aus
Bitte gib eine gültige E-Mail-Adresse ein.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

 

Menü