„Brand New Bundestag“ möchte mehr Diversität in den Bundestag bringen. Eclaire Luzolo Luanzambi hat mit Initiator*innen und Geförderten gesprochen.
Deutschland ist bunt, Deutschland ist vielfältig. Deutschland ist schwarz, weiß, muslimisch und queer. In Deutschland leben Menschen mit Behinderung und solche ohne. In Deutschland hat nicht jede*r Abitur oder einen Hochschulabschluss. Diese Vielfalt findet sich im Bundestag aber kaum wieder. Ganz im Gegenteil: „Die Biografien der Bundestagsabgeordneten sind sich sehr ähnlich“, so Julia Schulte-Cloos. Die Politikwissenschaftlerin des Geschwister-Scholl-Instituts in München hat den Anteil an Bundestagskandidierenden mit Migrationshintergrund analysiert. „Während 2005 nur vier Prozent der Kandidierenden einen Migrationshintergrund hatten, sind es mittlerweile schon 9,2 Prozent“, erklärt sie. Das sei zwar eine Verbesserung, aber würde nicht ausreichen. „Wenn das Ziel eine repräsentative Demokratie ist, dann müsste ein Viertel des Bundestages aus Personen mit Migrationshintergrund bestehen“, betont die Politikwissenschaftlerin. Diversität sei der Schlüssel für eine erfolgreiche Demokratie. Diese Diversität möchte die Initiative „Brand New Bundestag“ erreichen.
Brand New Bundestag: eine Initiative für mehr Diversität im Parlament
Die Initiative „Brand New Bundestag“ (BNB) hat sich ein diverseres Parlament zum Ziel gesetzt – und war erfolgreich. Drei Kandidat*innen, die von der Organisation unterstützt werden, haben es in den Bundestag geschafft: Rasha Nasr (SPD), Armand Zorn (SPD) und Kassem Taher Saleh (Die Grünen). Für Maja Bisanz, Sprecherin des BNBs, ein Grund zum Feiern: „Wir könnten nicht glücklicher sein. Das war unsere erste Wahl und gleich drei Kandidierende in den Bundestag zu holen, das ist einfach toll.“ Gegründet wurde die Organisation vor zwei Jahren von Eva-Maria Thunhofer, Alisa Wieland, Maximilian Oehl und Daniel Veldohen. „Brand New Bundestag“ unterstützt junge Politiker*innen, die eine besondere Biografie haben, bei ihrem Wahlkampf. Die Unterstützung erfolgt parteiunabhängig und hat seine Inspiration aus der US-Amerikanischen Organisation „Brand New Congress“. Die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez hatte es 2019 mit Hilfe der Organisation in den Kongress der Vereinigten Staaten geschafft. „Viele unserer Kandidierenden sehen sie deshalb auch als Vorbild“, erklärt Bisanz.
Genau wie das amerikanische Vorbild unterstützt der BNB seine Kandidierenden unter anderem finanziell: „Wir hatten eine Crowdfunding-Kampagne, bei der fast 25.000 Euro zusammengekommen sind“, erklärt Bisanz. Das Geld sei dann gleichmäßig an die Kandidierenden für ihre Wahlkampagnen aufgeteilt worden. Zudem organisiere und vermittle der BNB regelmäßig Veranstaltungen, bei denen die Unterstützten die Möglichkeit haben, Reden zu halten. Auch über die Sozialen Medien wirbt der BNB für die Kandidierenden. „Außerdem gibt es immer wieder Weiterbildungsangebote wie Rhetorik-Übungen“, erklärt Bisanz. Der BNB unterstützt aber nicht nur, sondern stellt auch eigene politische Forderungen: Unter anderem die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels, eine faire Verteilung der Klimakosten, eine schnelle Verkehrswende und eine regenerative Landwirtschaft. Die Kandidierenden, die vom „Brand New Bundestag“ unterstützt werden, wurden im Vorfeld von einer Jury des BNBs ausgewählt. Eine der vielen Geförderten ist Lu Yen Roloff.
„Das macht repräsentative Demokratie aus“
Die parteilose Kandidatin tritt für den 61. Wahlkreis in Potsdam an. „Ich war mir schon sicher, dass ich für den Bundestag kandidieren möchte, bevor ich mich beim BNB beworben hatte“, erzählt die ehemalige Extinction-Rebellion-Aktivistin. Ihr sei es vor allem wichtig, diejenigen zu repräsentieren, die sich für die Bekämpfung der Klimakrise einsetzen. „Das macht repräsentative Demokratie aus“, erklärt Roloff. Man müsse im Parlament Abgeordnete haben, die unterschiedliche Interessengruppen vertreten. „Wenn das Parlament weiterhin überwiegend aus weißen, alten Männern besteht, dann werden andere Gruppen, vor allem Minderheiten, in Deutschland zwangsläufig vergessen“, so Maja Bisanz. Es sei natürlich möglich, sich in verschiedene Themen einzulesen. Aber das sei kein Vergleich zu Personen, die beispielsweise eine Behinderung haben und dadurch in allen Bereichen ihres Alltags mit dem Thema konfrontiert werden. „Wenn man nicht selbst betroffen ist, vergisst man schnell, welche Probleme andere Menschen haben“, glaubt Bisanz. Den Einzug in den Bundestag verpasste die Idealistin am Sonntag allerdings – in ihrem Potsdamer Wahlkreis unterlag sie erwartungsgemäß SPD-Zugpferd Olaf Scholz.
„Diversität ist nur möglich, wenn Personen mit Migrationshintergrund gefördert werden“
Die Analyse von Julia Schulte-Cloos lege nahe, dass Diversität nicht möglich ist, wenn Menschen mit Migrationshintergrund in der Politik nicht gefördert oder ermutigt werden. „Damit Menschen mit Einwanderungsgeschichte gefördert werden, brauchen sie beispielsweise gute Listenplätze in ihren Parteien“, erklärt die Politikwissenschaftlerin. Oft würden hier schon die ersten Probleme auftreten, beispielsweise durch Diskriminierung bei den Listenplätzen. „Damit sich das ändert, brauchen wir eine Willkommenskultur in deutschen Parteien“, so der Politikwissenschaftler Dr. Benjamin Höhne.
Wie divers der Deutsche Bundestag also in Zukunft wird, hängt von der Bevölkerung selbst ab. Wird Deutschland in Zukunft offener für Abgeordnete mit unterschiedlichen Biografien, unterschiedlichen Hautfarben und unterschiedlichen Religionen? „Brand New Bundestag“ konnte bei dieser Wahl jedenfalls einen kleinen Beitrag dazu leisten.
