„…und es ist wichtig, dass auch gefragt wird, was sie wollen und was sie sich wünschen.“ Mit diesen Worten eröffnete Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Konferenz zur Jugendstrategie. Wie geht es jetzt weiter mit der Bundesjugendstrategie?
Drei Jahre lang haben Jugendliche in ganz Deutschland diskutiert und in Ausschüssen gearbeitet. Entstanden sind Forderungen und Wünsche für eine Politik, die Jugendthemen und -belange nicht einfach ausblendet. Aus diesen Impulsen soll nun eine Bundesjugendstrategie entstehen, die dabei hilft, Jugendinteressen in allen politischen Ressorts sichtbar zu machen. „Ob das jetzt in der Digitalpolitik ist, in der Verkehrspolitik oder in der Landwirtschaft – überall sind junge Menschen betroffen und sollten auch berücksichtigt werden“, erklärte Giffey.
Obwohl auf den Jugendkonferenzen ganz unterschiedliche Wünsche und Vorstellungen junger Menschen zusammen gekommen sind, lassen sich diese für die Familienministerin in drei Kategorien zusammenfassen:
Freiheit, Sicherheit und Selbstwirksamkeit.
„Es ist wichtig, dass jeder junge Mensch in Rahmenbedingungen aufwächst, wo er oder sie sich frei entfalten kann“, erklärte Giffey in ihrer gewohnt fröhlichen Art. Dafür müssen die Interessen und Anliegen junger Menschen allerdings auch ernst genommen werden. „Nur so merken junge Menschen: ‚Es macht einen Unterschied, ob ich mich einbringe. Ich kann mit meiner Meinung und mit meiner Stimme etwas bewirken‘. Und dafür müssen wir Räume schaffen, in denen sie sich einbringen, aber auch zusammen Spaß haben können.“
Arbeitsgruppen, Workshops – und dann?
Das klingt vielversprechend und wer der Bundesfamilienministerin zuhört, wird gleich von ihrer Zuversicht angesteckt. Doch jenseits davon, stellt sich die Frage, wie schnell die Pläne des Bundesministerium umgesetzt werden können. Im Oktober soll sich im Innenministerium eine Arbeitsgruppe gründen, die an einer ressortübergreifenden Jugendpolitik arbeiten wird. Doch so eine Kommission braucht Zeit, folglich kann die Arbeitsgruppe ihre Ergebnisse frühestens in einem Jahr ins Kabinett tragen.
Das ist mehr als schade, bei dem allgemeinen Tatendrang, der auf der Konferenz nicht nur bei den Jugendlichen zu beobachten ist. Trotzdem versprach Giffey, junge Mensche weiterhin in den Prozess mit einzubeziehen: „Es wird wieder Diskussionsrunden, Arbeitsgruppen und Workshops geben und das nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in den Kommunen.“
Bis die Jugendthemen in allen Ministerien der Bundesregierung berücksichtigt werden, wird es voraussichtlich also noch ein wenig dauern – Diskussionsrunden hin oder her. Aber es gibt ja nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die lokale Politik in den Städten und Gemeinden, von der junge Menschen oft direkt betroffen sind. Hier kann der Bund prinzipiell wenig bewegen. Das weiß auch die Familienministerin:
„Der Bund kann ja nicht einfach alle Lokalpolitiker einzeln ansprechen. Wir können nur eine generelle Linie vorgeben und hoffen, dass Kommunalpolitiker und Landespolitiker mitziehen. Da muss ein Bewusstseinswandel erkämpft werden.“
Und das ist ganz schön schwierig
Da helfen nur Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunen, die mit gutem Beispiel voran gehen. Eine Konferenz wie diese zur Jugendstrategie hilft dabei. Die Entscheidungen über politische Grundlinien jedoch, werden anderswo getroffen.