Frieden ist wichtig. Deswegen hat das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) die internationale Jugendbegegnung „Youth for Peace“ organisiert. Doch reicht das?
Krieg ist schrecklich – das sollte ein Grundkonsens aller europäischen Nationen sein, gerade im Lichte beider Weltkriege, die Millionen von Toten forderten. Deswegen setzt man sich hier besonders für den Frieden ein, wie etwa mit „Youth for Peace“. Länder wie Deutschland und Frankreich haben das auch nötig, denn die Rüstungsexporte Deutschlands sind wieder mal auf einem Rekordhoch, und auch in Frankreich steigen sie.
Airbus, Heckler & Koch oder Krauss-Maffei Wegmann, gekauft wird alles gerne – es sind immerhin deutsche Qualitätsprodukte. Auch der Verteidigungsetat wird 2019 um fünf Milliarden Euro erhöht. Keine vernachlässigbare Summe. Die Atommacht Frankreich, deren Militärbudget sich mit 34 Milliarden Euro in ähnlichen Sphären wie in Deutschland bewegt, kann nach den Luftschlägen in Syrien genauso wenig als friedfertige Nation bezeichnet werden. Das wirft schnell die Frage auf: Trägt das alles zum Frieden bei?
Frieden vor der eigenen Haustür
Schon bei den Diskussionen zu den Rüstungsexporten offenbart sich ein gewisser moralischer Doppelstandard. Während Deutschland nach dem Fall Khashoggi einen sofortigen Stopp von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien verkündete, stellte sich der französische Präsident Emmanuel Macron klar dagegen.
Doch sollte nicht vergessen werden, dass Deutschland erst vor ein paar Monaten dem Golfstaat Schiffe verkauft hat, im Vertrauen auf das schwer überprüfbare Versprechen, diese nicht im Jemen-Krieg einzusetzen. Trotz vermeintlich restriktiver Waffenpolitik finden wir immer wieder deutsche Waffen in Konfliktgebieten wie Syrien. Sind wir damit nicht auch an einer humanitären Katastrophe beteiligt? Frieden ja – aber nur in Europa? Für die Politikerinnen und Politiker heißt es eben doch, zwischen wirtschaftlichem Profit, politischem Kalkül und humanitären Grundsätzen abzuwägen.
Sich für Frieden einzusetzen ist wichtig, und dafür ist eine Konferenz wie „Youth for Peace“ eine gute Möglichkeit. Solange sich dies jedoch weder in der deutschen noch der französischen Regierungspolitik widerspiegelt, bleibt immer ein bitterer Beigeschmack. So wäre es zumindest ein Anfang, das neue Geld nicht in Rüstung, sondern in Friedensförderung und zivile Krisenprävention zu investieren.
Die Beteiligung an Krieg, egal ob direkt oder indirekt, müsste grundsätzlich die Ultima Ratio sein, und damit ein Zustand, den es schnellstmöglich zu überwinden gilt. Kofi Annan fasste das sehr gut zusammen: „Krieg ist nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Im Gegenteil, er stellt immer ein katastrophales Versagen politischen Könnens und Vorstellungsvermögens dar.“
Die Regierungen sollten sich also selbst kritischer hinterfragen – und gerade bei Veranstaltungen wie „Youth for Peace“ sollte den Teilnehmenden mehr Raum für diese Kritik geboten werden.
