Einen Tag vor der Bundestagswahl kommt doch noch Bewegung in den Wahlkampf. Am Samstagmorgen überraschte der Bundeswahlleiter mit folgender Ankündigung: Die Bundestagswahl am Sonntag wird nicht stattfinden. Eine Satire von Laura Orlik.
Die Meldung ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und doch ist niemand so richtig überrascht von der Wahlkampfwiederholung. Der Grund dafür ist laut Bundeswahlleiter Dieter Sarreither „ein außergewöhnlich langweiliger Wahlkampf 2017“. Das könne man mündigen Bürgern einer demokratischen Gesellschaft nicht zumuten. Auch politische Parteien müssten schließlich ihre demokratischen Pflichten wahrnehmen und dürften sich nicht „einfach so ins Parlament und die neue Legislaturperiode mogeln.“
Funktion des Wahlkampfs nicht erfüllt
Schon zu Beginn des Wahlkampfs war der Ausgang der Bundestagswahl einem Großteil der Bevölkerung klar: Ein Sieg der CDU, der Einzug der üblichen kleineren Parteien ins Parlament und diesmal eben auch ein bisschen AfD. Die Sinnhaftigkeit eines Wahlkampfs wird durch ein solch leicht zu kalkulierendes Ergebnis offensichtlich in Frage gestellt. Trotzdem fällten Sarreither und die zuständigen Behörden die Entscheidung für eine Wiederholung des Wahlkampfs nicht leichtfertig, denn das bedeutet einen erheblichen finanziellen Mehraufwand für den Bund. Die Kosten für die bisher versandten Wahlbenachrichtigungen befinden sich im unteren siebenstelligen Bereich und sind leider völlig umsonst gewesen. Sarreither betont deshalb noch einmal, dass man „die Entscheidung äußerst sorgfältig geprüft“ habe.
Bedenken ausgeräumt: Videobeweis spricht für eine Wiederholung
Man habe sogar das Mittel des Videobeweises hinzugezogen. Glücklicherweise bot das TV-Duell zwischen Merkel und Schulz in 97 Minuten und 55 Sekunden ausreichend Material, um anhand objektiver Kriterien feststellen zu können, dass selbst das angebliche Highlight des Wahlkampfs relativ öde war. Nicht einmal Schulz Sticheleien gegen Merkel bei der Maut-Frage konnten Spannung in das Duell bringen, sondern entlockten dem Zuschauer höchstens einen Fremdschäm-Moment. Alle Parteien sollen nun die Chance bekommen, bis Anfang November einen interessanten Wahlkampf zu erarbeiten. Am 01. November 2017 soll dann der Startschuss für den nunmehr auf vier Wochen verkürzten Wahlkampf fallen. Die Bundestagswahl 2017 fällt somit auf den 05. Dezember 2017 und findet so zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik in der Vorweihnachtszeit statt.
Keine Wahlkampfkostenerstattung: Eine Lehre für die Parteien
Wahlkampfkosten für den bisherigen sogenannten Wahlkampf könnten den Parteien nicht erstattet werden, weil diese „ja eigentlich auch selbst Schuld“ an dieser Situation seien, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Ausgenommen von dieser Regelung sei die Partei Die PARTEI, die „zumindest ein Mindestmaß an Anstrengung im Wahlkampf zeigte“. Bleibt zu hoffen, dass die Entscheidung zugunsten der Wiederholung des Wahlkampfes auch Signalwirkung für die zukünftige Entwicklung der politischen Landschaft Deutschlands haben wird. Sollte die Wiederholung des Wahlkampfs keinen nennenswerten Einfluss haben, prüft man derzeit die Möglichkeit Wahlkampf in Wahlkuscheln umzubenennen und den Zustand der seichten politischen Auseinandersetzung zu akzeptieren.
