Die Sprecherin für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Julia Verlinden diskutiert mit politikorange über Lobbyismus und dessen Bedeutung für die Demokratie.
Wie erfolgreich sind Lobbyisten und Lobbyistinnen – bei Ihnen?
Das kommt darauf an, was man unter Lobbyisten versteht. Wenn man Menschen meint, die sich an der politischen Debatte beteiligen wollen, dann sind das viele – also nicht nur Vertreter von Unternehmen, sondern zum Beispiel auch Umweltverbände. Und dann unterhalte ich mich sehr gerne mit allen, die sich konstruktiv am Thema Energiewende beteiligen wollen.
Das klingt nach viel Arbeit. Wie oft treffen Sie Lobbyisten und Lobbyistinnen?
Ich habe fast jede Woche Termine, bei denen ich zufällig auf Lobbyisten treffe – wie zum Beispiel Podiumsdiskussionen. Manchmal treffe ich mich aber auch gezielt mit ihnen. Das macht aber nur einen geringen Teil meiner Arbeitszeit aus.
Üben sie eigentlich viel Druck auf Sie aus?
Nein, ich habe immer die Möglichkeit, in Ruhe über die mir vorgetragenen Argumente nachzudenken. Aber einige Lobbyisten verschwenden bei mir auch einfach ihre Zeit, weil sie mich nicht mehr überzeugen können – und ohnehin die Energiewende gar nicht voranbringen, sondern eigentlich aufhalten wollen.
Woran liegt das?
Vielleicht liegt das einfach daran, weil ich einen gewissen Anspruch habe als Politikerin auf einer Art und Weise zu arbeiten, dass ich mich nicht unter Druck setzen lasse.
Der Lobbyismus gehört ohnehin zur Demokratie.
Es ist schlicht nicht auszuschließen, dass bestimmte Interessengruppen Einfluss auf die Politik ausüben wollen. Die Politik ist schließlich kein abgeschotteter Raum. Wichtig ist, bei solchen Gesprächen darauf zu achten, was für Interessen konkret dahinterstecken. Geht es um wirtschaftliche Vorteile für einzelne Unternehmen oder Gruppierungen? Oder geht es darum, sich stark zu machen für diejenigen, die nicht selbst als eigene „Lobby“ auftreten können? Das sind zum Beispiel zukünftige Generationen oder unsere natürlichen Lebensgrundlagen.
Können Sie sich nach Ihrer Zeit im Bundestag vorstellen, zu einem Lobbyverband zu wechseln?
Darüber denke ich jetzt noch nicht nach. Denn erst einmal will ich erfolgreich nachhaltige Energiepolitik machen. Ich könnte mir aber vorstellen, eher in die Wissenschaft oder in die Verwaltung zu gehen als in die Wirtschaft, wenn ich irgendwann nicht mehr hauptberuflich als Politikerin arbeite.
